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Erbrecht von A bis Z: Z

Zentrales Testamentsregister

Anfang 2012 hat das Zentrale Testamentsregister seinen Betrieb in Berlin erfolgreich aufgenommen. Hier werden erbfolgerelevante Urkunden registriert und gleichzeitig Sterbefallmitteilungen bearbeitet.

Das Zentrale Testamentsregister schließt auf elektronischem Wege einen bislang nur per einfacher Post gehandhabten Informationsweg zwischen für den Sterbeort zuständigem Nachlassgericht und einem Testamentsverwahrort. Es hat folgenden Hintergrund: Testamente können in die amtliche Verwahrung eines Nachlassgerichts übergeben werden, und zwar sowohl, wenn sie aus rechtsanwaltlicher Beratung entstammen und in privatschriftlicher Form erstellt werden, als auch, wenn sie notariell beurkundet sind. Durch die Verwahrung im sog. Testamentsschrank eines deutschen Nachlassgerichts sind sie vor Verlust und Verfälschung gesichert. Das amtlich das Testament verwahrende Nachlassgericht ist immer das Amtsgericht am Wohnsitz zur Zeit der Testamentserrichtung. Im Falle eines späteren Umzugs verbleibt das Testament bei diesem Gericht, es zieht nicht mit um an den neuen Wohnsitz. Deshalb ist im Sterbefall ein ausgeklügeltes System erforderlich, in dessen Zentrum seit Anfang 2012 das Zentrale Testamentsregister steht.

Im neuen Berliner Zentralregister wird allerdings nicht der eigentliche Inhalt der jeweiligen Urkunde vermerkt. Das Register kennt nur die Verwahrangaben einer Urkunde, das heißt insbesondere den Namen des Erblassers und den Ort, wo seine Urkunde verwahrt wird. Wie das Erbe verteilt werden soll, steht hier nicht. Niemand muss deshalb befürchten, dass sein letzter Wille an zentraler Stelle vermerkt würde. Das Register kann im Übrigen auch nur von Gerichten und zur Beurkundung berechtigten Personen in ihrer amtlichen Funktion abgefragt werden. Zu Lebzeiten des Erblassers setzt dies zudem sein Einverständnis voraus.

Das Zentrale Testamentsregister in Berlin ermittelt im Todesfall, ob für den Verstorbenen ein Testament, ein Erbvertrag oder eine sonstige erbfolgerelevante Urkunde in amtlicher Verwahrung existiert. Das Ergebnis wird dem zuständigen Nachlassgericht mitgeteilt. Liegt eine Urkunde vor, so wird auch die verwahrende Stelle informiert, damit dieses die Urkunde an das Nachlassgericht abliefern kann. Alle Benachrichtigungen im Sterbefall erfolgen in besonders gesicherter elektronischer Form.

Zu den Vorteilen des Registers zählt, dass die Erben über die Verteilung des Nachlasses schneller Bescheid wissen und so Planungssicherheit erlangen. Gleichzeitig hat auch derjenige, der beispielsweise durch ein notarielles Testament seine Nachfolge geregelt hat, die Gewissheit, dass sein Testament tatsächlich gefunden und sein letzter Wille auch verwirklicht wird.

 

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